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Impressumspflicht?

Gerade hat mir eine Freundin folgenden Text zum Thema Impressumspflicht bei Weblogs geschickt.


06) Weblogs - Impressum beim Online-Journal?
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Nachdem in den USA der Boom von Weblogs bereits vor gut zwei Jahren startete, ziert sich die deutsche Blogosphaere noch ein wenig. Doch die Anzahl der Weblogs in Deutschland steigt taeglich. In Zeiten, in denen man binnen zwei Minuten das eigene Weblog starten kann, um die Welt zu informieren, ueber alles
oder nichts, was einem durch den Kopf geht oder im Internet begegnet, stellt sich - dank der deutschen Gesetzgebung - die Frage der Verantwortlichkeit, die einem Impressum zu entnehmen sein sollte.

Die Frage des Impressums fuer Internetangebote ist mit der Aenderung des Teledienstegesetzes (TDG) und des Mediendienstestaatsvertrages (MDStV) weitestgehend klar geregelt. Einige gerichtliche Entscheidungen zum Inhalt, der Form und dem Ort des Internetimpressums haben die Gerichte in den vergangenen drei Jahren zusammengetragen.
Nun stellte sich der 20jaehrige Jurastudent Hendrik die Frage, ob denn auch ein Weblog ein Impressum braucht.

In seinem Weblog "juraaa" traegt er die notwendigen Informationen zusammen, prueft und subsumiert sie, und kommt zu dem Er gebnis: Weblogs brauchen ein Impressum.
Das ergibt sich aus § 10 Abs. 2 MDStV und gegebenenfalls aus § 6 TDG. Denn bei Weblogs handelt es sich ganz ueberwiegend um Mediendienste", weil sie inhaltliche Angebote, bei denen die redaktionelle Gestaltung zur Meinungsbildung fuer die Allgemeinheit im Vordergrund steht, darstellen.
Da sie auch, selbst wenn rein privat genutzt, geschaeftsmaessig betrieben werden - bei der Geschaeftsmaessigkeit kommt es auf die Ernst- und Dauerhaftigkeit an, nicht auf eine Gewinnerzielungsabsicht, die dem Begriff "gewerblich" zuzuordnen ist - kommt man nicht umhin, dem eigenen Weblog ein Impressum hinzuzufuegen.
Die Anforderungen fuer Teledienste im Sinne des TDG sind etwas anders; hier richtet sich die Information an eine individuelle Nut-
zung (zum Beispiel Onlinebanking), die aber auch bei Weblogs zum Zuge kommen kann.

Hendrik zieht den Schluss, dass auch die widerstreitenden Interessen des Webloggers, der - oft voellig zu recht - seine Anonymitaet wahren moechte, und die von Betroffenen (oder einfach dem Leser), zu wissen, wer hinter dem Weblog steckt und - nicht zu vergessen - die gesetzgeberische Vorgabe eher fuer die Eintragung eines Impressums spricht. Denn nur so entzieht man sich der Gefahr einer Abmahnung.

Den Weblogeintrag von Hendrik finden Sie unter:
> http://juraaa.blogspirit.com/archive/2005/03/31/
impressumspflicht_fur_blogs.html

Mehr zum Internetimpressum unter:
> http://www.domain-recht.de/magazin/article.php?id=75
> http://www.domain-recht.de/magazin/article.php?id=96

Baukaesten fuer ein Internetimpressum findet man unter:
> http://www.digi-info.de/de/netlaw/webimpressum/index.php
> http://www.abmahnwelle.de/certiorina/

Spezialisierte Anwaelte findet man unter:
> http://www.domain-anwalt.de

Quelle: juraaa.blogspirit.com, muepe.de, eigene Recherche
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